Ernährungsinitiative
Für eine sichere Ernährung
6 Auswirkungen · 2 Quellen · 24 Belege
Neutralitätsinitiative
Wahrung der schweizerischen Neutralität
6 Auswirkungen · 2 Quellen · 31 Belege
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Fixpreis F-35A: GPK-N kommt zum Schluss, dass kein pauschaler Fixpreis mit den USA vereinbart wurde und die Organisation der Verhandlungen nicht zweckmäs-sig war
Welche konkreten Empfehlungen oder Konsequenzen leitet die GPK-N aus dem festgestellten Organisationsmangel für das weitere Vorgehen beim VBS ab?
Zur DiskussionUnabhängigkeit und Steuerung der Preisüberwachung: GPK-N empfiehlt Aktualisierung der Rechtsgrundlagen
Liegt der vollständige Bericht der GPK-N mit den konkreten Empfehlungen zur Anpassung der Rechtsgrundlagen bereits vor, und bis wann soll der Bundesrat dazu Stellung nehmen?
Zur DiskussionVorschläge der Gerichtskommission für die Wahlen in der Herbstsession
Für welche konkreten Gerichte bzw. Instanzen sind die vorgeschlagenen Richterstellen jeweils vorgesehen?
Zur DiskussionOberaufsicht des Bundes über die Suva: Kommission erkennt punktuell Optimierungsbedarf
Welche konkreten Kriterien schlägt die Kommission für die künftige Wahl des Suva-Rates vor, und bis wann erwartet sie eine Stellungnahme des Bundesrates zu den Empfehlungen?
Zur Diskussion
Was kommt
Zum AbstimmungskalenderNächster Abstimmungstag
27.09.20262 Vorlagen
Vorlagen für den 28.02.2027: Entscheid des Bundesrats bis 28.10.2026 (berechnet)
Nächste Fristen
- Eidgenössische Volksinitiative 'Asylmissbrauch stoppen! (Grenzschutzinitiative)'Botschaft fällig 24.09.2026 berechnet
- Eidgenössische Volksinitiative 'Für eine volksorientierte Politik (No Lobbying)'Sammelfrist bis 25.09.2026
- Eidgenössische Volksinitiative 'Ja zu fairen AHV-Renten auch für Ehepaare – Diskriminierung der Ehe endlich abschaffen!'Parlament entscheidet bis 27.09.2026 berechnet
Vernehmlassung endet bald
- Befristete Revision von Verordnungen des Lebensmittelrechts betreffend PFAS in Lebensmitteln und Aktualisierung der Höchstwerte im TrinkwasserBLV · 18.09.2026
- Totalrevision der Verordnung des EJPD über Messmittel für ionisierende Strahlung (StMmV) und Teilrevision der Verordnung über die Eich- und Kontrollgebühren im Messwesen (EichGebV)METAS · 23.09.2026
- Teilrevision des Bundesgesetzes über die Produktesicherheit (PrSG)SECO · 28.09.2026
- Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG)SECO · 28.09.2026
