Datencenter und Energiespeicher in militärischen Bunkern und Kavernen ermöglichen!

Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, damit geeignete, militärisch nicht oder nur teilweise genutzte Bunker, Kavernen und andere geschützte Untertageanlagen für sicherheitsrelevante zivile und kommerzielle Zwecke genutzt werden können.

Insbesondere sollen folgende Nutzungen ermöglicht werden:

– geschützte Rechen- und Datencenter – Batterie- und Energiespeicher – kritische Kommunikations- und Versorgungsinfrastrukturen; – weitere Nutzungen, welche gleichzeitig die Resilienz und Versorgungssicherheit der Schweiz stärken.

Die militärischen und sicherheitspolitischen Interessen haben jederzeit Vorrang. Strategisch wichtige Anlagen sollen im Eigentum des Bundes verbleiben und bei Bedarf wieder vollständig für militärische Zwecke zur Verfügung stehen. Dazu sind geeignete Vermietungs-, Nutzungs- und Zusammenarbeitsmodelle mit öffentlichen und privaten Partnern zu schaffen sowie bestehende rechtliche Hindernisse für eine solche Doppelnutzung soweit möglich zu beseitigen.

Die Armee verfügt über zahlreiche Bunker, Kavernen und andere hochwertige geschützte Untertageanlagen. Ein Teil davon wird heute nicht militärisch genutzt. Gleichzeitig steigt der Bedarf an besonders sicheren Standorten für Rechenzentren, Datenspeicherung, Energie- und Batteriespeicher. Unterirdische militärische Anlagen können dafür ideale Voraussetzungen bieten. Sie sind physisch stark geschützt, teilweise bereits erschlossen und wurden mit erheblichen öffentlichen Mitteln erstellt.

Statt wertvolle Infrastruktur stillzulegen oder ohne zusätzlichen Nutzen zu unterhalten, sollen geeignete Anlagen einer strategisch und wirtschaftlich sinnvollen Doppelnutzung zugeführt werden.

Interessant sind Modelle, wo private Betreiber investieren und im Gegenzug Miete bezahlen sowie definierte Rechen-, Speicher-, Energie- oder Notstromkapazitäten bei Bedarf auch für Bund und Armee bereitstellen.

So kann bestehende militärische Infrastruktur erhalten, die Resilienz der Schweiz erhöht und gleichzeitig ein wirtschaftlicher Mehrwert geschaffen werden. Der entscheidende Punkt ist hier die Doppelnutzung. Der Bundesrat hat schon früher festgehalten, dass grosse unterirdische Anlagen weiterhin für die Landesverteidigung interessant sein können. Gleichzeitig werden Reserveobjekte bereits heute an Dritte vermietet, verpachtet oder im Baurecht abgegeben.