Air2030. Südkoreanische Kurskorrektur statt amerikanische Bruchlandung

Der Bundesrat wird ersucht, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, in dem er seine Beschaffungsstrategie im Rahmen von Air2030 reevaluiert und mögliche Alternativen aufzeigt. Insbesondere sollen folgende Fragen beantwortet werden:

• Mit welchen Mehrkosten und Lieferverzögerungen sind bei der Beschaffung der F-35A und dem Patriot-System zu rechnen?

• Warum wurden bei der Evaluation von Alternativen keine diversifizierte Anbieterstrategie verfolgt, die nebst europäischen Systemen auch südkoreanische Modelle (zB. FA-50 oder L-SAM) berücksichtigte?

• Wären die drohende Kostenexplosion und Verzögerungen durch eine Abkehr von der «Ein-Flotten-Strategie» vermeidbar?

• Welchen Einfluss hätte ein "High-Low-Mix" auf die Lebenswegkosten und die Durchhaltefähigkeit der Luftwaffe?

• Wie schnell könnte ein komplementärer Flugzeugtyp beschafft werden?

• Erachtet der Bundesrat eine Beschaffung südkoreanischer Komplementärsysteme als sinnvoll?

Die Air2030-Beschaffungskosten explodieren und lange Lieferverzögerungen sind absehbar. Geopolitische Entwicklungen belasten globale Rüstungslieferketten und die USA konzentrieren ihre Produktionskapazitäten auf den Eigenbedarf und direkte Konfliktregionen. Dadurch droht die Schweiz bei der Modernisierung ihrer Luftverteidigung ins Hintertreffen zu geraten. Die Zeit drängt! Ab 2030 wird die Schweiz nicht mehr in der Lage sein ihren Luftraum adäquat zu schützen. Die Schweizer Luftverteidigung braucht das Beste – und das schnellstmöglich!

Für die F-35A werden Mehrkosten von bis zu 1,3 Milliarden befürchtet. Selbst mit der beschlossenen Flottenreduktion sind es noch rund 400 Millionen. Hinzu kommen Ausgaben für die Nachrüstung, sowie für die Verlängerung der Einsatzdauer der F/A-18-Flotte. Dazu kommt das strategische Risiko einer einseitigen Abhängigkeit von einem einzigen Lieferanten und Systemtyp. Staaten wie Polen setzen daher auf einen Mix aus High-End-Technologien und komplementären, schnell verfügbaren Systemen, zB. aus Südkorea.

Die südkoreanischen Systeme zeichnen sich durch eine hohe Verfügbarkeit und NATO-Interoperabilität aus. Und Südkorea bietet oft weitgehendere Industriekooperationen und Technologietransfers an als die USA. Zudem existieren schon heute Werke für südkoreanische Rüstungsgüter in Polen. Diese Kapazitäten würden eine Beschaffung «Made in Europe» ermöglichen und somit die Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates umsetzen.

Die Beschaffungen des F-35A und des Patriot-Systems sind bereits weit fortgeschritten. So hat bei den F-35A vor kurzem die Hauptmontage der Schweizer Flugzeuge begonnen. Die Liefertermine beim F-35A gelten weiterhin gemäss Planung. Die Auslieferung der ersten acht Flugzeuge ist ab Mitte 2027 geplant. Beim Patriot-System hat der Bundesrat am 24. Juni 2026 entschieden, die Beschaffung vorerst schadensmindernd weiterzuführen (siehe Medienmitteilung vom 24. Juni 2026 «Bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite: VBS nimmt Verhandlungen für zweites System auf», abrufbar auf: www.admin.ch).

Im Bereich der neuen Kampfflugzeuge wird eine mögliche Vergrösserung der Flotte, wie in der Rüstungsplanung vom 19. Juni 2026 festgehalten, aufgrund der zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln nach aktueller Planung erst nach 2039 angegangen werden können – dabei wird wiederum evaluiert, welches System sich zu jenem Zeitpunkt am besten für die Schweiz eignet (siehe www.vtg.admin.ch/de/ruestungsplanung). Jedoch wurde bereits im Bericht «Luftverteidigung der Zukunft» von 2017 (siehe www.vtg.admin.ch/de/grundlagenberichte) geprüft, ob eine Kombination aus bewaffneten Trainingsjets und Kampfflugzeugen eine Möglichkeit darstellen würde. Dabei kam das VBS zur Erkenntnis, dass die meisten auf dem Markt verfügbaren Trainingsflugzeuge die Minimalanforderungen zur Erledigung von Luftpolizeiaufgaben nicht erfüllen. Diese Erkenntnis wurde im Bericht «Luftverteidigung der Zukunft – Validierung des Expertenbericht und der dazugehörigen Empfehlungen der Begleitgruppe von 2017» vom 18. November 2025 (abrufbar unter: www.vbs.admin.ch > DE > Sicherheit > Armee > Finanzierung > Dokumente) bestätigt. Vor diesem Hintergrund ist eine vertiefte Prüfung der Beschaffung eines komplementären Flugzeugtyps aktuell weder sinnvoll noch angemessen.

Zur möglichen Beschaffung eines zweiten bodengestützten Luftverteidigungssystems grösserer Reichweite werden gemäss Entscheid des Bundesrates vom 24. Juni 2026 unter anderem auch Vertragsverhandlungen mit südkoreanischen Herstellern geführt. In diesem Punkt wird dem Anliegen des Postulats bereits Rechnung getragen.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

Ablehnung