Rahmenverträge: Wer abstimmt, sollte die wichtigsten Texte selbst gelesen haben

In rund anderthalb Jahren wird über die Verträge abgestimmt. Niemand muss den gesamten Vertragstext lesen, aber ein einzelnes Abkommen und das institutionelle Protokoll sind zugänglich und erhellend. Es lohnt sich, die Arbeit jener Gruppen zu nutzen, die die Texte aufgearbeitet haben.

Auf der Website des Netzwerks sind Materialien anderer Gruppierungen verlinkt, die die Verträge im Einzelnen aufbereitet und verständlich dargestellt haben. Die eigene Aufgabe liegt weniger in der Aufklärungsarbeit als darin, der kritischen Haltung ein Gesicht zu geben.

Der gesamte Vertragstext ist sehr umfangreich, und niemand wird ihn vollständig lesen. Es genügt jedoch, ein Abkommen zu lesen, das einen betrifft, etwa das Stromabkommen, und dazu das institutionelle Protokoll. Damit lässt sich das Wesentliche erfassen.

Dass sich möglichst viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger vor der Abstimmung mit den Texten befassen, ist wichtig.