Gegen die illegalen Aktivitäten von Elon Musks Netzwerk X und die Nutzung dieser Plattform durch die Behörden

eingereicht am 05.10.2026Zugewiesen an die behandelnde Kommission (23.10.2026)

Weg durch die Räte

Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.

Noch kein Beschluss eines Rates oder einer Kommission.

Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 23.10.2026. Rohdaten

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.