Sichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen sicherstellen

Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen und der Bundesversammlung nötigenfalls gesetzliche Anpassungen vorzuschlagen, damit die Sichtbarkeit und die Auffindbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen und Streamingdiensten gewährleistet werden. Dabei sind insbesondere:

• die Sichtbarkeit und Auffindbarkeit von Musik aus allen Sprachregionen zu fördern;

• die Gleichbehandlung des Schweizer Musikschaffens gegenüber Angeboten aus ausländischen Märkten sicherzustellen.

Streaming-Plattformen sind heute für Hörer:innen der wichtigste Zugang zu Musik. Welche Werke gehört werden, hängt dabei vor allem von algorithmischen Empfehlungssystemen und von zentral kuratierten Playlists ab. Die Sichtbarkeit und Auffindbarkeit von Musik auf diesen Plattformen wird damit für die CH Musikschaffenden zu einer zentralen Voraussetzung für Publikumsreichweite und wirtschaftlichen Erfolg.

Auch der BR hat in seiner Stellungnahme zur Motion 23.4528 «Sichtbarkeit von Schweizer Musik auf Streaming-Plattformen fördern» festgehalten, dass die Auffindbarkeit von Musikangeboten für Musikschaffende von grosser Bedeutung und eine bessere Vertretung des CH Musikschaffens auf digitalen Plattformen kulturpolitisch wünschbar sei.

Die Entwicklungen der vergangenen Jahre zeigen jedoch, dass die blosse Verfügbarkeit von Musik auf Plattformen nicht ausreicht. Entscheidend wird zunehmend, ob Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern überhaupt gefunden werden. Für das Schweizer Musikschaffen stellt dies eine besondere Herausforderung dar. Die Schweiz zeichnet sich aus durch einen kleinen Binnenmarkt, mehrere Sprachregionen und eine vielfältige Musiklandschaft. CH Produktionen stehen auf internationalen Plattformen in direkter Konkurrenz zu solchen aus deutlich grösseren Märkten.

Die Frage der Sichtbarkeit betrifft dabei nicht nur kulturpolitische Anliegen. Sie hat auch wirtschaftliche Bedeutung für Musikschaffende, Produzenten, Labels und weitere Akteure. Wer nicht sichtbar ist, wird nicht gehört. Wer nicht gehört wird, kann sein Publikum nicht erreichen und keine nachhaltige wirtschaftliche Grundlage aufbauen.

Damit die kulturelle Vielfalt und die Sichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens auch im digitalen Umfeld gewährleistet bleiben, soll der Bundesrat die erforderlichen Massnahmen und gegebenenfalls die notwendigen gesetzlichen Grundlagen vorlegen.

Die Sichtbarkeit und die Auffindbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf den Streamingplattformen sind wichtige kulturpolitische Ziele zur Sicherstellung der kulturellen Diversität. Wie der Bundesrat zuletzt in seiner Antwort vom 22. September 2025 auf die Frage 25.7777 Müller-Altermatt («Wie weit ist das Projekt einer Branchenvereinbarung mit den Streaming-Anbietern?») festhielt, laufen derzeit unter der Leitung des BAK Verhandlungen zwischen der Musikbranche und den wichtigsten Streaminganbietern zu den in der vorliegenden Motion aufgeworfenen Fragen. Sollte bis Mitte 2027 keine befriedigende Einigung erzielt werden, wären in einem nächsten Schritt gesetzgeberische Massnahmen zu prüfen und dem Parlament gegebenenfalls entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

Annahme