Parlament / Geschäfte / 26.7075
Unnötige Posts des EDA
eingereicht am 04.03.2026 in der Frühjahrssession 2026Erstrat: NationalratErledigt (09.03.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 09.03.2026NationalratMündliche Beantwortung der Frage
Eingereichter Text
Das EDA hat auf ,X, wiederholt fragwürdige und unnötige Posts veröffentlicht.
Solche schnellen und manchmal unbedachten Stellungnahmen sind meines Erachtens mit unserer Neutralität nicht vereinbar. Wie stellt sich der Bundesrat im allgemeinen und der Departementsvorsteher des EDA - Bundesrat Cassis - zur Vereinbarkeit mit der Neutralität?
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.