Parlament / Geschäfte / 26.7938
Wie wissenschaftlich kann die EFK Politik beurteilen?
eingereicht am 23.09.2026 in der Herbstsession 2026Erstrat: NationalratEingereicht (23.09.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
Noch kein Beschluss eines Rates oder einer Kommission.
Eingereichter Text
Die EFK legt einen Bericht zu Verkehr ’45 vor und schreibt, dass das ETHZ-Gutachten keine «ausreichend verlässliche Grundlage» sei, «als dass sich die Verkehrspolitik der Schweiz in diesem Masse darauf stützen sollte». Die EFK äussert ihre Kritik an der Studie, ohne eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der kritisierten Studie wiederzugeben. Muss mithin eine solche Aussage nicht als politische Äusserung verstanden werden?
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 23.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.