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Vorlagen / Aussenpolitik / Änderung des Bundesgesetzes über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge und des Bundesgesetzes über das Schiffsregister

Bundesgesetz · Bund (CH)

Änderung des Bundesgesetzes über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge und des Bundesgesetzes über das Schiffsregister

Modernisierung der Seeschifffahrts- und Schiffsregistergesetzgebung, insbesondere Lockerungen der Registrierungsvoraussetzungen für Rhein- und Seeschiffe sowie Anpassungen der Zulassung in Bezug auf Sicherheit- und Nachhaltigkeitsaspekte und ein ausgewogenes und flexibles Sanktions- und Kontrollsystem.

Zusammenfassung von Fedlex, unverändert · proj/2022/89/cons_1

Status
Angekündigt
Volksabstimmung
noch offen
Zuständigkeit
Bund (CH)
Themen
Aussenpolitik
Eröffnet von
Bundesrat
Federführend
DV
Frist
April 2025

Werdegang

  1. GeplantJanuar 2025
  2. Vernehmlassung
  3. ErgebnisberichtBundesrat
  4. Botschaftan das Parlament
  5. ParlamentGeschäftsnummer folgt
  6. Referendum oder Abstimmungfalls es dazu kommt

Welche Erlasse sich ändern

  • SR 747.11Bundesgesetz vom 28. September 1923 über das Schiffsregister
  • SR 747.30Bundesgesetz vom 23. September 1953 über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge (Seeschifffahrtsgesetz)

Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.

Diskussion

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