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Verordnung · Bund (CH)

Teilrevision der Chemikalienverordnung (ChemV)

Um Handelshemmnisse mit der EU zu vermeiden, sind die Regeln für die Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien in der Schweiz mit denen der EU harmonisiert. Die EU hat ihre Anforderungen unter anderem, was den Fernverkauf und die Digitalisierung betreffen, weiterentwickelt, um den Schutz für Verbraucher, Arbeitnehmer und die Umwelt zu erhöhen. Mit der Revision der Chemikalienverordnung sollen vor allem die Änderungen und Neuerungen mit angemessenen Übergangsregelungen auch in der Schweiz implementiert werden.

Zusammenfassung von Fedlex, unverändert · proj/2026/57/cons_1

Status
Angekündigt
Volksabstimmung
noch offen
Zuständigkeit
Bund (CH)
Themen
Gesundheit
Eröffnet von
Departement
Federführend
BAG
Frist
April 2027

Werdegang

  1. GeplantDezember 2026
  2. Vernehmlassung
  3. ErgebnisberichtBundesrat
  4. Botschaftan das Parlament
  5. ParlamentGeschäftsnummer folgt
  6. Referendum oder Abstimmungfalls es dazu kommt

Welche Erlasse sich ändern

  • SR 813.11Verordnung vom 5. Juni 2015 über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (Chemikalienverordnung, ChemV)
  • SR 813.12Verordnung vom 18. Mai 2005 über das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Biozidprodukten (Biozidprodukteverordnung, VBP)

Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.

Diskussion

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