Ausbau Zürich-München

Der Bundesrat wird beauftragt, auf der Linie Zürich – München die Fahrplanstabilität zu erhöhen und das Angebot weiter auszubauen.

München ist ein entscheidender Knotenpunkt, welcher der Schweiz Zugang zum europäischen Hochgeschwindigkeitsnetz verschafft und somit konkurrenzfähige Verbindungen, beispielsweise nach Berlin, ermöglicht. Im Jahr 2023 nutzten 123'000 Menschen den Zug, um zwischen Zürich und München zu reisen – ein Anstieg von 16 Prozent im Vergleich zu 2022. Laut der Deutschen Bahn gehört diese Strecke trotz ständiger Verspätungen zu den am stärksten wachsenden Verbindungen.

Mit dem Fahrplan 2025 ist bereits eine Verbesserung durch zusätzliche Verbindungen am Morgen und Abend vorgesehen. Diese Massnahmen reichen jedoch nicht aus, um eine optimale Anbindung der Schweiz zu gewährleisten. Medienberichten zufolge bestehen bei der SBB und dem Bundesamt für Verkehr (BAV) bereits Pläne, die Verbindung auf einen Stundentakt zu erhöhen. Dafür wäre ein Ausbau der Gleise notwendig, da viele Streckenabschnitte derzeit nur einspurig sind. Die Kosten für dieses Projekt würden sich auf 250 Millionen Euro belaufen und die SBB wäre auf die Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn angewiesen. Bayern und Baden-Württemberg haben diese Verbindung bereits beim Verkehrsministerium beantragt, daher sollte sich die SBB mit Nachdruck in Deutschland für diese Verbindung einsetzen.

Der Bundesrat setzt sich im Rahmen seiner übergeordneten Kompetenzen für einen Angebotsausbau zwischen Zürich und München ein. Für einen Eurocity-Stundentakt sind in Deutschland zahlreiche Infrastrukturausbauten auf der grösstenteils eingleisigen Strecke zwischen Lindau und Buchloe (- München) erforderlich. Das Bundesamt für Verkehr hat entsprechende Studien durchgeführt zur Beantwortung des Postulats 19.3006 «Ausbau der internationalen Verbindung Zürich–München». Für die notwendigen Infrastrukturausbauten im Ausland sind die jeweiligen Länder zuständig. Die Schweiz und Deutschland tauschen sich auf fachlicher und politischer Ebene regelmässig aus, um das Ziel der Aufnahme des Eurocity-Stundentaktes in den deutschlandweit abgestimmten Taktfahrplan («Deutschlandtakt») zu erreichen. Dies ist die Voraussetzung, um überhaupt eine Finanzierung der erforderlichen Infrastrukturausbauten auf deutscher Seite zu ermöglichen.

Der Bundesrat weist jedoch darauf hin, dass die Fahrplanstabilität und das konkrete Angebot auf der Strecke Zürich – München in der operativen Verantwortung der SBB und der Deutschen Bahn liegen und dafür keine Zuständigkeit des Bundes gegeben ist.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

Ablehnung