Interpellation: Verkehr ’45 – Grimseltunnel – Kosten, Synergien und Bewertungsgrundlagen

• Wie wird sichergestellt, dass bei Gross- und Regionalprojekten vergleichbare Bewertungsmassstäbe gelten und bei der Angebotsplanung neben der NIBA-Bewertung auch weitere raumplanerische und regionale Wirkungen berücksichtigt werden? Der Grimseltunnel weist gemäss NIBA-Bewertung einen Wert von 0 auf und wird aufgrund von Bündelungssynergien, touristischem Potenzial und regionalen Entwicklungschancen weiterverfolgt. Welche einheitlichen Kriterien gelten neben der NIBA-Bewertung für die Beurteilung solcher Projekte?

• Wie setzen sich die in den Vernehmlassungsunterlagen ausgewiesenen Projektkosten zusammen? Welcher Anteil entfällt auf Bahn- und Strominfrastruktur, welche Kosten bzw. Verpflichtungen ergeben sich daraus für den Kanton Bern und wie verändert der Swissgrid-Beitrag die Kosten zulasten der Bahninfrastruktur?

• Welche Einsparungen entstehen durch die gemeinsame Realisierung von Bahn- und Strominfrastruktur gegenüber einer getrennten Realisierung? Wie werden diese Synergien technisch und finanziell ausgewiesen?

• Haben sich seit den Grundlagen der Vernehmlassung technische Anforderungen an die Strominfrastruktur, insbesondere bezüglich Wärmeabfuhr, Sicherheit, Betrieb und Instandhaltung, verändert? Falls ja, mit welchen Auswirkungen auf Kosten und Synergien?

Der Bundesrat führt den Grimseltunnel in «Verkehr ’45» als strategisches Netzelement. Das Projekt soll Bahn und Höchstspannungsleitung bündeln und dadurch verkehrliche, energiepolitische und regionale Vorteile sowie Kostensynergien ermöglichen. Gleichzeitig hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) die Grundlagen der Priorisierung in «Verkehr ’45» kritisch beurteilt. Dabei stellt sich auch die Frage, ob bei Gross- und Regionalprojekten vergleichbare Bewertungsmassstäbe gelten und neben der NIBA-Bewertung weitere raumplanerische und regionale Wirkungen berücksichtigt werden.

In den Vernehmlassungsunterlagen werden die Projektkosten ausgewiesen. Gleichzeitig wird festgehalten, dass der Beitrag von Swissgrid an den Bau darin noch nicht berücksichtigt ist. Der Beitrag der Stromnetzinfrastruktur und die aus der gemeinsamen Realisierung entstehenden Einsparungen sollen in der Botschaft ausgewiesen werden. Vor diesem Hintergrund sind neben der Kostenaufteilung auch die finanziellen Auswirkungen auf den Kanton Bern sowie die tatsächlichen Synergien von Interesse.