F-35: Warum wurde der von den USA angebotene Vertragsrücktritt nicht geprüft?

Im Rahmen ihres Berichts zur Beschaffung der F-35 führt die GPK-N auf den Seiten 68–69 aus: «Am 24. Februar 2025 erhielt armasuisse eine Antwort auf den Brief vom 6. Dezember 2024. In diesem schrieb der Direktor der DSCA, dass es sich bei der Auslegung der Spezialbestimmung um ein Missverständnis handle. Die DSCA erklärte, dass sie aufgrund des US-Rechts bei FMS-Geschäften eingeschränkt ist. Sie zeigte jedoch auch auf, dass beispielsweise der Umfang der Bestellung reduziert werden könne, um die Kosten zu senken. Auch wäre gemäss DSCA ein Abbruch der Beschaffung möglich gewesen. Bei dieser Option würden jedoch Kosten für die bereits getätigten Arbeiten anfallen.»

Die Beschaffung der F-35 hätte also annulliert oder es hätte zumindest eine Annullierung geprüft werden können. Gerade das vom Nationalrat abgelehnte Postulat 25.3373 forderte, die technischen, militärischen und finanziellen Folgen einer solchen Annullierung zu prüfen. Der GPK-Bericht zeigt die Wichtigkeit einer solchen Prüfung auf.

Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

• Die USA haben der Schweiz vorgeschlagen, vom Kaufvertrag für die F-35 zurückzutreten. Wurde der Bundesrat über diese Möglichkeit informiert?

• Wie hat er auf dieses Angebot reagiert?

• Warum wurden die Sicherheitspolitischen Kommissionen trotz der beharrlichen Anfragen zum Stand des Dossiers nicht darüber informiert?

• Wurden die Kosten für eine Vertragsauflösung geschätzt? Wie hoch wären die Kosten für die «bereits getätigten Arbeiten» gewesen?

• Wurde eine Vertragsauflösung in Betracht gezogen? Falls nein, warum nicht?

• Wie hoch sind die derzeitigen remanenten Kosten im Falle einer Vertragsauflösung?