Wieso wird im VBS bei sicherheitsrelevanten Massnahmen wie Personensicherheitsprüfungen gespart?

Wie der Blick am 1. März berichtete, sollen die Personensicherheitsprüfungen aus Sparmassnahmen auf ein Mindestmass reduziert werden. Gerade im Umfeld kritischer militärischer Infrastruktur und bei heiklen Dossiers stellt dies ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Wieso wird ausgerechnet bei griffigen, sicherheitsrelevanten Massnahmen wie den Personensicherheitsprüfungen gespart, obwohl sich die sicherheitspolitische Lage verschärft hat?

Das Informationssicherheitsgesetz (ISG) sieht die Personensicherheitsprüfung nur für Funktionen vor, die mit erheblichen Risiken für die Sicherheit verbunden sind. Zuvor fanden teilweise flächendeckende Prüfungen ganzer Truppengattungen oder Ämter statt. Das Ziel des neuen Gesetzes ist, die Prüfungen auf das Mindestmass zu reduzieren, das zur Identifizierung von erheblichen Risiken für den Bund erforderlich ist. Diese Modernisierung des Rechts diente dazu, die Wirksamkeit der PSP zu verstärken. Die Fachstellen der PSP können neu auf mehr Daten zugreifen als früher, um das Sicherheitsrisiko zu beurteilen. Der Bundesrat hat zudem das Sicherheitsmanagement verstärkt, insb. in den Bereichen Ausbildung, Kontrollen und Audits. Insgesamt wurde so die Sicherheit erhöht.

Im Rahmen des Entlastungspakets 2027 hat der Bundesrat aus Spargründen Einsparungen im Bereich der PSP beschlossen. Das VBS prüft derzeit, wie diese Sparmassnahmen umgesetzt werden können, ohne dass diese zulasten der Sicherheit erfolgen.