Welche Massnahmen ergreift der Bundesrat, um die Versorgung mit Artilleriemunition sicherzustellen?

Die EU hat im Rahmen einer Politik, die Europa Vorrang einräumt, eine Reihe von Massnahmen im Bereich der europäischen Rüstung eingeführt, um der steigenden Nachfrage nach Militärgütern in Europa gerecht zu werden. Die Herstellung von Waffen und Artilleriemunition ist in dieser Hinsicht besonders kritisch. Welche Massnahmen ergreift der Bundesrat, um die Versorgung mit Artilleriemunition und mit anderen Munitionstypen, die derzeit nicht in der Schweiz hergestellt werden, sicherzustellen?

Dem Bundesrat ist die Bedeutung einer eigenen, starken Rüstungsindustrie für die Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit der Armee bewusst. Es ist daher ein vorrangiges Ziel der Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates, die industriellen Fähigkeiten und Kapazitäten in der Schweiz zu stärken, namentlich auch für die Produktion gewisser Munitionstypen. Dadurch will der Bundesrat einen möglichst hohen Grad an Unabhängigkeit für die Versorgung der Armee erreichen. In seiner Strategie hält der Bundesrat zudem fest, dass eine ausreichende Bevorratung von Munition und Material entscheidend ist für die Durchhaltefähigkeit der Armee.

Im Unterschied zu vielen anderen Staaten hat die Schweiz bislang nicht in eine eigenständige Produktion von Artilleriemunition investiert und ist daher bei der Beschaffung auf ausländische Produzenten angewiesen. Die Bevorratung von Artilleriemunition und anderen Munitionstypen hat sich bisher zudem primär an Ausbildungsbedürfnissen orientiert. Im Einsatz wäre der Verbrauch an Munition jedoch deutlich höher. Die Beschaffung entsprechender Mengen hängt somit ausschliesslich von der Markt-Verfügbarkeit im Ausland sowie entsprechender finanzieller Mittel der Schweiz ab. Anders ist die Situation bei der Kleinkalibermunition, wo gegenwärtig aktiv Massnahmen zum Erhalt der Produktion in der Schweiz geprüft werden.