Die De-Risking-Strategie gegenüber sicherheitsrelevanter Technologie aus China stärken

Der Bericht «Luftverteidigung der Zukunft» (2017) schloss in Kapitel 13.3.3 die Beschaffung von Luftverteidigungsmitteln aus China aus. - Hält der Bundesrat daran fest, dass sicherheitsrelevante Beschaffungen aus China «zweifellos mit enormen technischen, finanziellen und militärischen Risiken verbunden» wären? - Stimmt er seine De-Risking-Strategie mit jener der EU ab? - Was kehrt er vor, damit chinesische Technologie nicht in sicherheitsrelevanten Drohnen und Drohnenabwehrmitteln verbaut wird?

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass bei sicherheitsrelevanten Beschaffungen besondere Sorgfalt angezeigt ist. Bei Beschaffungen für die Armee werden sicherheitsrelevante Risiken, einschliesslich Cybersicherheitsaspekte, systematisch geprüft und in die Beurteilung einbezogen.

Auch bei sicherheitsrelevanten Drohnen oder Drohnenabwehrmitteln ist entscheidend, dass sie die festgelegten Anforderungen erfüllen. Angesichts globaler Lieferketten ist eine lückenlose Überprüfung der Herkunft sämtlicher Technologien jedoch nur beschränkt möglich. Der Bundesrat misst deshalb geeigneten technischen und organisatorischen Schutzmassnahmen besonderes Gewicht bei. Bei der laufenden Beschaffung von Minidrohnen wird beispielsweise auf anerkannte Zertifizierungen geachtet; dazu gehört auch das «Blue Label», das ausweist, dass das betreffende System keine chinesischen Komponenten enthält.

Der Bundesrat verfolgt zudem die entsprechenden Entwicklungen in der EU und bei den europäischen Partnern aufmerksam und berücksichtigt diese im Rahmen seiner Beurteilungen.