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20.4333PostulatEJPDerledigt

Bericht über die Situation der Tibeterinnen und Tibeter in der Schweiz

eingereicht am 09.11.2020 in der Wintersession 2020Erstrat: NationalratErledigt (24.09.2026)

Internationale PolitikMenschenrechteMigration

Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.

  1. 15.03.2021NationalratAnnahme
  2. 24.09.2026NationalratAbschreibung im Rahmen eines anderen Geschäfts 26.006

Der Bundesrat wird beauftragt, der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats einen detaillierten Bericht über die Situation der Tibeterinnen und Tibeter in der Schweiz zu unterbreiten. Insbesondere betreffend der Situation betreffend der Meinungsäusserungsfreiheit und der Überwachung.

Mit der Einreichung des Postulats hat die Kommission der Petition "18.2020 Pet. Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV). Grundrechte der Tibeterinnen und Tibeter schützen, auch in der Schweiz!" Folge gegeben.

Eine Minderheit der Kommission (Estermann, Aebi, Binder, Büchel, Giacometti, Grüter, Köppel, Markwalder, Nidegger, Pfister, Portmann, Wehrli) beantragt, das Postulat abzulehnen.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 24.09.2026. Rohdaten

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.