Parlament / Geschäfte / 23.3445
Überprüfung des Instrumentariums der SNB
eingereicht am 04.04.2023 in der Ausserordentliche Session 2023Erstrat: NationalratErledigt (21.09.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 11.04.2023NationalratAnnahme
- 21.09.2026StänderatAbschreibung im Rahmen eines anderen Geschäfts 26.006
Eingereichter Text
Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht das Instrumentarium der Schweizerischen Nationalbank mit demjenigen anderer Zentralbanken zu vergleichen und Vorschläge auszuarbeiten, wie dieses zielgerichtet erweitert werden könnte (Lender of Last Resort-Problematik).
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat teilt das Anliegen, dass die Ereignisse, welche zur Übernahme der Credit Suisse durch die UBS und den ergriffenen staatlichen Massnahmen führten, gründlich aufzuarbeiten sowie das bestehende "Too-big-to-fail" Regelwerk umfassend zu evaluieren sind. Diese Analyse wird externe Gutachten einbeziehen. Die Ergebnisse sollen dem Parlament innert Jahresfrist im Rahmen des nächsten Berichts des Bundesrates zu den systemrelevanten Banken gemäss Artikel 52 Bankengesetz unterbreitet werden.
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 22.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.