Parlament / Geschäfte / 26.057
Bundesgesetz über das Verbot des öffentlichen Verwendens von nationalsozialistischen Symbolen
eingereicht am 19.06.2026 in der Sommersession 2026Erstrat: NationalratZugewiesen an die behandelnde Kommission (27.08.2026)
- GesetzgebungZugeordnet nach Regel: Das Geschäft enthält ein Bundesgesetz oder einen Bundesbeschluss, der dem Referendum untersteht.
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
Noch kein Beschluss eines Rates oder einer Kommission.
Worum es geht
Botschaft vom 19. Juni 2026 zum Bundesgesetz über das Verbot des öffentlichen Verwendens von nationalsozialistischen Symbolen
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.