Lithium-Batterien und Brände: Welche Rolle für den Bund?

Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

• Kann der Bundesrat bestätigen, dass die Zahl der Brände auf Entsorgungshöfen zugenommen hat?

• Falls ja, wie wirkt sich diese Zunahme auf die Höhe der Versicherungsprämien aus?

• Durch welche Massnahmen könnte verhindert werden, dass diese Batterien im Hausmüll landen? Sollte man beispielsweise die Konsumentinnen und Konsumenten nicht stärker sensibilisieren und informieren?

• Sollte man nicht die Hersteller und Importeure von Gegenständen, die solche Batterien enthalten, in die Pflicht nehmen, damit diese stärker dafür sorgen, dass diese Geräte an die Verkaufsstellen zurückgebracht und nicht in den Hausmüll geworfen werden?

• Gibt es in der Schweiz heute einen bundesrechtlichen Rahmen, der speziell auf die Sicherheit von Lithium-Batterien ausgerichtet ist? Falls ja, ist dieser rechtliche Rahmen ausreichend?

• Sollte sich der Bund in dieser Angelegenheit nicht generell stärker engagieren und gemeinsam mit den Kantonen und den betroffenen Marktakteuren nach Lösungen suchen?

Als Ursache für den jüngsten Brand im Unternehmen Thévenaz-Leduc in Ecublens wird eine Lithium-Batterie vermutet. Der Brand in Écublens hat aufgrund seines Ausmasses grosses Medienecho gefunden, reiht sich jedoch in eine lange und immer länger werdende Liste von Bränden auf Entsorgungshöfen ein, die seit der zunehmenden Verbreitung von Gegenständen mit Lithium-Batterien auftreten.

Lithium-Batterien findet man überall: in E-Zigaretten, elektrischen Zahnbürsten, Mobiltelefonen, Spielzeug, Kopfhörern, musikalischen Grusskarten usw. Diese Gegenstände landen viel zu oft im Hausmüll, obwohl die darin enthaltenen Batterien eigentlich in die Geschäfte zurückgebracht werden sollten, in denen sie verkauft wurden.