Parlament / Geschäfte / 26.7026

26.7026Fragestunde. FrageWBFerledigt

Ist der Bundesrat bereit, auf die alte Regelung im Schoggigesetzt vor 2019 zurückzugehen, um das Chaos am Milchmarkt zu lösen?

eingereicht am 03.03.2026 in der Frühjahrssession 2026Erstrat: NationalratErledigt (09.03.2026)

WirtschaftLandwirtschaft

Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.

  1. 09.03.2026NationalratMündliche Beantwortung der Frage

Es ist inakzeptabel, dass trotz übervoller Butterlager Schokoladehersteller zeitgleich Gesuche für Butterimporte stellen. Diese Probleme gab es in der alten Regelung des «Schoggigesetzes» nicht. Dieses musste mit dem Argument der WTO-Konformität aufgegeben werden. Mittlerweile sind die WTO-Regeln offenbar nicht mehr so bindend wie 2019, was die USA und auch die EU eindrücklich demonstrieren. Daher ist eine Rückkehr zu den alten Regeln für die Schweiz sicher eine Möglichkeit!

Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.