Finanzbedürfnisse Sicherheit

Es fällt auf, dass Direktoren des VBS (V, NDB, armasuisse) den fin. Mehrbedarf ihrer jeweiligen Einheit in Zeitungsinterviews einfordern. Zeitgleich fehlt in der sicherheitspolitischen Strategie, welche sich zur Zeit in der Vernehmlassung befindet, eine klare zeitliche oder finanzielle Priorisierung. - Wie stellt sich der BR zu den öffentlichen Forderungen? - Wurden dieser im Vorfeld abgesprochen oder koordiniert? - In welchem Verhältnis stehen sie zur sicherheitspolitischen Strategie?

Es ist in der Schweiz üblich, dass sich Direktoren und Direktorinnen zu erkanntem Handlungsbedarf, künftigen Herausforderungen und zur avisierten strategischen Ausrichtung der Bundesämter unter Respektierung des politischen Primats und der nötigen Zurückhaltung äussern können und sollen.

Der Bundesrat hat Ende Januar den Bedarf seitens Armee und ziviler Bundesämter mit sicherheitsrelevanten Aufgaben im Rahmen der prioritär notwendigen Stärkung der Sicherheit und Verteidigung der Schweiz am 28. Januar 2026 zur Kenntnis genommen und das VBS beauftragt, eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten. Daraus abgeleitet und gestützt auf die sicherheitspolitische Strategie sieht das VBS bis Ende 2026 vor, die Bedürfnisse der Bundesämter mit sicherheitsrelevanten Aufgaben zeitlich und finanziell zu konkretisieren.