Parlament / Geschäfte / 26.7095
Welche Massnahmen sieht der Bundesrat vor, um die Schweizer Ölsaatenproduktion vor malaysischem Palmöl zu schützen?
eingereicht am 04.03.2026 in der Frühjahrssession 2026Erstrat: NationalratErledigt (09.03.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 09.03.2026NationalratMündliche Beantwortung der Frage
Eingereichter Text
In seiner Botschaft zum Freihandelsabkommen mit Malaysia weist der Bundesrat darauf hin, dass die Zollpräferenzen für Palmöl zu einer Zunahme der Importe aus Malaysia führen könnten: - Inwiefern garantiert der in Artikel 2.17 vorgesehene Schutzmechanismus den Schutz der Schweizer Ölsaatenproduktion? - Welche konkreten Massnahmen sieht der Bundesrat vor, um die Schweizer Ölsaatenproduzentinnen und -produzenten vor möglichen Marktverzerrungen zu schützen?
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.