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26.7361Fragestunde. FrageUVEKerledigt

Was ist bei der Eidgenössischen Elektrizitätskommission los?

eingereicht am 03.06.2026 in der Sommersession 2026Erstrat: NationalratErledigt (08.06.2026)

WirtschaftEnergie

Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.

  1. 08.06.2026NationalratMündliche Beantwortung der Frage

Die Eidgenössische Elektrizitätskommission hat 2018 ein Prüfverfahren hinsichtlich der Stromtarife der Services Industriels de Genève für den Zeitraum 2013 bis 2018 eröffnet. Acht Jahre später wurde das Verfahren noch immer nicht per Verfügung abgeschlossen. - Weshalb dauert dieses Verfahren so lange? - Ist eine achtjährige Bearbeitungsdauer vereinbar mit dem Beschleunigungsgebot und den Anforderungen an die Rechtssicherheit bei einer staatlichen Regulierungsbehörde? - Die Genferinnen und Genfer warten gespannt auf den Ausgang dieses Verfahrens, in dem geklärt werden soll, ob sie durch nicht konforme Tarife benachteiligt wurden.

Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.