Parlament / Geschäfte / 26.7439
Für eine effiziente direkte Demokratie?
eingereicht am 03.06.2026 in der Sommersession 2026Erstrat: NationalratErledigt (08.06.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 08.06.2026NationalratSchriftliche Beantwortung der Frage
Eingereichter Text
Volksinitiativen sind das Fundament unserer direkten Demokratie, in erster Linie dann, wenn sie in der Bevölkerung breite Diskussionen auslösen und die Abstimmungsresultate knapp ausfallen. Anders verhält es sich, wenn wiederholt Initiativen zu ähnlichen Themen eingereicht werden, die das Stimmvolk deutlich ablehnt – manchmal mit über 70 Prozent Nein-Stimmen, wie es in den letzten Jahren vorkam. Beabsichtigt der Bundesrat, Massnahmen zu treffen, um zu verhindern, dass die Bevölkerung regelmässig diesen Aufwand und die damit verbundenen Kosten auf sich nehmen muss?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.