Sollten bei Rüstungsbeschaffungen nicht die besten Systeme beschafft werden, anstatt geografische Regionen als Kriterien zu bewerten? (1)

Mit der neuen Rüstungsstrategie legt der Bundesrat fest, in welchen Regionen wie viele Rüstungsgüter beschafft werden dürfen. - Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass für die Landesverteidigung prinzipiell nur die besten Systeme beschafft werden sollen? - Stellt der Bundesrat bei einer geografischen Priorisierung anstatt einer qualitativen Priorisierung nicht die Sicherheit der Schweiz in Frage?

Bei den in der Rüstungspolitischen Strategie festgelegten Beschaffungsanteilen nach Regionen handelt es sich um Richtwerte und keine starren Vorgaben. Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass die Schweizer Armee mit den für ihren Auftrag geeigneten Systemen ausgerüstet werden muss.

Dabei berücksichtigt der Bundesrat neben qualitativ-technischen Anforderungen unter anderem auch die Lieferkettensicherheit, die Wirtschaftlichkeit sowie die Verfügbarkeit der Systeme. Das für die Schweiz vorteilhafteste System bemisst sich daher nicht allein an dessen qualitativer technischer Leistungsfähigkeit, sondern auch an Versorgungssicherheit und resilienten Lieferketten. Von hoher Bedeutung ist zudem der Beitrag von Rüstungsbeschaffungen zur Zusammenarbeitsfähigkeit der Armee, insbesondere mit den Streitkräften der Nachbarstaaten und weiteren europäischen Staaten. Die geografische Priorisierung der Rüstungspolitischen Strategie stellt somit sicher, dass die Sicherheit der Schweiz bestmöglich gewährleistet werden kann.