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26.7597Fragestunde. FrageEDAerledigt

Bericht von Amnesty International zu ethnischen Säuberungen im Westjordanland

eingereicht am 10.06.2026 in der Sommersession 2026Erstrat: NationalratErledigt (15.06.2026)

SicherheitspolitikWirtschaftInternationales Recht

Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.

  1. 15.06.2026NationalratMündliche Beantwortung der Frage

Ein neuer Bericht von Amnesty International dokumentiert intensivierte staatlich unterstützte Vertreibungen sowie mutmassliche ethnische Säuberungen im besetzten Westjordanland. - Wie reagiert der Bundesrat auf diese Vorwürfe? - Welche konkreten Massnahmen ergreift die Schweiz, um ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen wahrzunehmen und sicherzustellen, dass keine Handels-, Investitions- oder Kooperationsbeziehungen zu den dokumentierten Menschenrechtsverletzungen beitragen?

Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.