Parlament / Geschäfte / 26.7600
Bergkarabach: Umsetzung des Parlamentsauftrags gemäss Motion 24.4259
eingereicht am 10.06.2026 in der Sommersession 2026Erstrat: NationalratErledigt (15.06.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 15.06.2026NationalratMündliche Beantwortung der Frage
Eingereichter Text
Die Motion 24.4259 verpflichtet den Bundesrat zur Organisation eines Friedensforums zwischen Aserbaidschan und den Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier. Der Bundesrat erklärt hingegen, Armenien und Aserbaidschan lehnten ein solches Forum ab. - Weshalb weicht der Bundesrat bei der Umsetzung der Motion vom klaren Wortlaut des Parlamentsauftrags ab? - Welche Massnahmen hat er ergriffen, um die in der Motion geforderten Gespräche mit den Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier zu ermöglichen?
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.