Parlament / Geschäfte / 26.7620
Endlich Evaluationskriterien F 35 offen legen
eingereicht am 14.09.2026 in der Herbstsession 2026Erstrat: NationalratErledigt (21.09.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 21.09.2026NationalratMündliche Beantwortung der Frage
Eingereichter Text
Es besteht der Verdacht, dass die Kritierien der Kampfflugzeug-Evaluation bewusst auf die Beschaffung des F-35 ausgerichtet waren. Das Bundesgericht hat entschieden, dass keine Sonderbestimmung vorliegt, die eine Geheimhaltung der Kriterien rechtfertigt. Mit welcher Begründung hält das VBS die Kriterien der Evaluation weiterhin unter Verschluss?
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 21.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.