Wie bereitet sich der Bundesrat auf die erwartete PFAS-Regulierung in der EU vor?

Auf meine Frage 26.7595 schreibt der Bundesrat, er verfolge «das Ziel, Risiken für Umwelt und Gesundheit zu minimieren». Darüber hinaus verfolge er die Regulierungsvorhaben zu einer weitreichenden Beschränkung aller PFAS-Verbindungen in der EU «aufmerksam». Angesichts dessen: Was tut er, um die Wirtschaft auf die erwartete Beschränkung vorzubereiten und diese zu gegebener Zeit rasch (nach)vollziehen zu können? Welche Anreize setzt er, um die Belastung schon jetzt an der Quelle zu reduzieren?

Der Bundesrat ist bestrebt, dass das Schweizer Chemikalienrecht grundsätzlich mit demjenigen der Europäischen Union (EU) abgestimmt ist, auch um Handelshemmnisse zu vermeiden. Er wird auch im Zusammenhang mit der umfassenden PFAS-Beschränkung der EU eine Übernahme für die Schweiz prüfen. Der Bund, insbesondere das zuständige Bundesamt für Umwelt (BAFU), ist in regelmässigem Austausch mit den betroffenen Stakeholdern der Wirtschaft, so beispielsweise im Rahmen von Rechtsetzungsprozessen oder aktuell im Zusammenhang mit der Erarbeitung des «Aktionsplans PFAS». Dabei informiert das BAFU über die aktuellen Entwicklungen und diskutiert die spezifischen Bedürfnisse der Schweizer Wirtschaft.

Regulierungen zur Reduktion der PFAS an der Quelle existieren bereits. Es ist vorgesehen, dass weitere Regulierungen folgen sollen, z. B. betreffend PFAS in Lebensmittelverpackungen.