Parlament / Geschäfte / 26.7899
1%-BIP Aufrüstung der Armee finanziert durch Abbau und höhere Gewinnsteuerschätzung aus den Kantonen BS, ZH und LU
eingereicht am 22.09.2026 in der Herbstsession 2026Erstrat: NationalratEingereicht (22.09.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
Noch kein Beschluss eines Rates oder einer Kommission.
Eingereichter Text
Aus der Botschaft zum Rüstungsfonds geht hervor, dass das 1%-BIP-Ziel der Armee ohne Zusatzfinanzierung über den ordentlichen Haushalt finanziert werden soll (anders als noch in der Vernehmlassungsvorlage – dank höher erwarteter Einnahmen, insbesondere aus BS, ZH und LU und durch die Fortsetzung der Abbaumassnahmen in anderen Bereichen. - Bis wann rechnen sie mit höheren Gewinnen? - Was gedenkt der Bundesrat mit dem 1% BIP-Ziel zu tun, wenn diese Gewinne wegfallen?
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 22.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.