Parlament / Geschäfte / 26.7934
Sicherheits- und Rüstungsindustrie stärken: Was macht der Bundesrat mit dem STIB-Monitoring?
eingereicht am 23.09.2026 in der Herbstsession 2026Erstrat: NationalratEingereicht (23.09.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
Noch kein Beschluss eines Rates oder einer Kommission.
Eingereichter Text
Inwiefern beabsichtigt der Bundesrat, parallel zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) das STIB-Monitoring als Steuerungsinstrument für ein verbindliches Vorgehen zu nutzen, um bei identifizierten technologisch-industriellen Fähigkeitslücken aktiv gegenzusteuern und zusammen mit den Kantonen die Rahmenbedingungen für die hiesige Sicherheits- und Rüstungsindustrie gezielt zu verbessern?
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 25.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.