Ein Pfand, um die Sammlung von Lithium-Batterien zu verbessern?

Lithium-Batterien sind überall zu finden. Man findet sie in Mobiltelefonen, Kopfhörern, Spielzeug oder E-Zigaretten. Man findet sie auch in kleinen Gegenständen, beispielsweise in manchen Grusskarten. Diese Batterien dürfen nicht in den Hausmüll geworfen werden. Sie können Brände in Müllwagen und in Sortieranlagen auslösen. Sie enthalten ausserdem Materialien, die recycelt werden können. Die Schweiz verfügt bereits über zahlreiche Sammelstellen. Geschäfte müssen gebrauchte Batterien und Akkus kostenlos zurücknehmen. Eine vorgezogene Recyclingsgebühr finanziert zudem deren Sammlung und Recycling. Dieses System reicht jedoch nicht immer aus. Noch immer landen Batterien im Hausmüll. Ein Pfand könnte die Rücklaufquote auf einfache Weise erhöhen. Beispielsweise würden beim Kauf eines Artikels, der eine Lithiumbatterie enthält, für das Pfand einige Franken anfallen. Dieser Betrag würde bei der Rückgabe des Gegenstands oder des Akkus zurückerstattet.

Ich bitte den Bundesrat deshalb, die folgenden Fragen zu beantworten:

• Wie viele Lithium-Batterien landen jedes Jahr in der Schweiz im Hausmüll?

• Wie viele Brände werden durch diese Batterien in Müllwagen, Sortieranlagen und Recyclinganlagen verursacht?

• Welche Kosten entstehen den Gemeinden und Unternehmen durch diese Brände?

• Hat der Bundesrat die Einführung eines Pfands auf Lithiumbatterien oder auf bestimmten Gegenstände, die solche Batterien enthalten, geprüft?

• Könnte eine solche Gebühr die bereits bestehende vorgezogene Recyclinggebühr ergänzen?

• Wäre der Bundesrat bereit, ein Pfand für bestimmte Produkte zu testen, die oft mit dem Hausmüll entsorgt werden?