Vorlagen / Gesundheit / Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung sowie der Krankenpflege-Leistungsverordnung (Pflegende Angehörige)

Verordnung · Bund (CH)

Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung sowie der Krankenpflege-Leistungsverordnung (Pflegende Angehörige)

Verordnungsänderung (Pflegende Angehörige) insbesondere zu: - Zulassungsvoraussetzungen für Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause - Verbesserung der Steuerungsmöglichkeiten der Kantone - Leistungsvoraussetzungen für Grundpflegeleistungen von pflegenden Angehörigen - Senkung der Beiträge der OKP für Grundpflegeleistungen von pflegenden Angehörigen - Schärfung der Kontrollmöglichkeiten der Versicherer - Erhöhung der Transparenz

Zusammenfassung von Fedlex, unverändert · proj/2026/106/cons_1

Status
Angekündigt
Volksabstimmung
noch offen
Zuständigkeit
Bund (CH)
Themen
Gesundheit
Eröffnet von
Bundesrat
Federführend
BAG
Frist
Mai 2027
  1. GeplantJanuar 2027
  2. Vernehmlassung
  3. ErgebnisberichtBundesrat
  4. Botschaftan das Parlament
  5. ParlamentGeschäftsnummer folgt
  6. Referendum oder Abstimmungfalls es dazu kommt
  • SR 832.102Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV)
  • SR 832.112.31Verordnung des EDI vom 29. September 1995 über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV)

Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.

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