Vorlagen / Bundesgesetz über die Rehabilitierung der Freiwilligen in der französischen Résistance und im italienischen Widerstand

Bundesgesetz · Bund (CH)

Bundesgesetz über die Rehabilitierung der Freiwilligen in der französischen Résistance und im italienischen Widerstand

Status
Kein Referendum
Volksabstimmung
noch offen
Zuständigkeit
Bund (CH)
Themen
–
Geschäft
21.472
Nr. der Bundeskanzlei
4103

Frist ohne Referendum abgelaufen

  1. Bericht KommissionBBl 2025 3465
  2. Stellungnahme des BundesratesBBl 2026 106
  3. Beschluss des ParlamentsBBl 2026 1761
  4. Ablauf der Referendumsfrist am

Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.

Weg durch die Räte: 21.472

Alle Abstimmungen zu den Geschäften der Vorlage, vom Eintreten bis zur Schlussabstimmung. Rot markiert sind die Abstimmungen, die die Redaktion als massgeblich bezeichnet hat; ein Klick auf eine Spalte öffnet die Abstimmung.

Nationalrat

11.03.26E21.47211.03.26G21.47219.06.26S21.472
RatJa121:55Ja129:60Ja135:58
GrüneJa 100Ja 100Ja 100
SPJa 100Ja 100Ja 100
GLPJa 100Ja 100Ja 100
MitteJa 100Ja 100Ja 100
FDPJa 100Ja 100Ja 100
SVPNein 100Nein 98Nein 88

Kurswechsel Ja ↔ Nein zwischen Gesamt- und Schlussabstimmung: SVP 2.

Ständerat

15.06.26E21.47215.06.26G21.47219.06.26S21.472
RatJa36:4Ja35:4Ja40:2
GrüneJa 100Ja 100Ja 100
SPJa 100Ja 100Ja 100
GLPJa 100Ja 100Ja 100
MitteJa 93Ja 93Ja 100
FDPJa 82Ja 82Ja 100
SVPNein 67Nein 67gespalten

massgeblich, von der Redaktion markiertJaNeinEnth.gespalten, unter zwei DrittelnZahl: Anteil der Fraktion in %; eine Linie gilt ab zwei Dritteln

Für die Sessionen 2025WS, 2026FS hat der Ständerat keine Namenslisten veröffentlicht; seine Abstimmungen aus diesen Sessionen fehlen.

Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 16.09.2026. Rohdaten

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.

Was mit der Vorlage geschah, von alt nach neu: die Kernabstimmungen der Räte, die Meldungen der Parlamentsdienste, verlinkte Medienberichte und die Volksabstimmung.

  1. Nationalrat

    Eintreten

    121 Ja, 55 Nein, 0 Enthaltungen

  2. Nationalrat

    Gesamtabstimmung

    129 Ja, 60 Nein, 0 Enthaltungen

  3. Ständerat

    Eintreten

    36 Ja, 4 Nein, 3 Enthaltungen

  4. Ständerat

    Gesamtabstimmung

    35 Ja, 4 Nein, 3 Enthaltungen

  5. Ständerat

    Schlussabstimmung

    40 Ja, 2 Nein, 2 Enthaltungen

  6. Nationalrat

    Schlussabstimmung

    135 Ja, 58 Nein, 6 Enthaltungen

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