AmbivalentMethodik
Fiskalische Wirkungen werden bei Verbotsinitiativen regelmässig behauptet; ihre Grössenordnung gehört belegt in die Liste, gerade wenn sie klein ist.
Eidgenössische Volksinitiative 'Ja zum Importverbot für Stopfleber (Stopfleber-Initiative)' / Auswirkungen / Fiskalische Nebenwirkungen: Wegfall von Einfuhrzöllen und Mehrwertsteuer auf Stopfleber
Bundesfinanzen
Fiskalische Nebenwirkungen: Wegfall von Einfuhrzöllen und Mehrwertsteuer auf Stopfleber
Mit dem Wegfall der Einfuhren entfallen die darauf erhobenen Agrarzölle und die Mehrwertsteuer auf den inländischen Umsatz mit Stopfleber; gleichzeitig entstehen einmalige Rechtsetzungs- und laufende Kontrollkosten. Angesichts der kleinen Einfuhrmengen – gemäss Aussenhandelsstatistik des BAZG einige hundert Tonnen jährlich – dürften beide Grössen für den Bundeshaushalt unbedeutend sein; die Angabe dient der Vollständigkeit und verhindert, dass dieser Punkt in der Debatte überschätzt wird.
Einwände und Argumente des Gutachters · 4 · Letztes Gutachten 01.10.2026.
AmbivalentMethodik
Die Mehrwertsteuer entfällt nicht, sie verschiebt sich: Kaufkraft, die nicht in Stopfleber fliesst, wird zu grossen Teilen anderweitig steuerbar ausgegeben. Real ausfallen können nur die Einfuhrabgaben auf den betroffenen Tarifnummern. Die Richtung DECREASE überzeichnet damit den Ausfall; korrekt wäre eine Trennung von Zollertrag und bloss verlagerter Mehrwertsteuer.
Spricht für AnnahmeSicht Befürworter
Entgangene Zölle und Mehrwertsteuer sind eine Umverteilung, keine volkswirtschaftlichen Kosten: Dem Minderertrag des Bundes steht ein entsprechend höheres verfügbares Einkommen bei den Haushalten gegenüber. Der Eintrag führt sie unter FISCAL als Ausfall, ohne diesen Charakter als blosse Transferänderung zu kennzeichnen.
Spricht gegen AnnahmeSicht Gegner
Die Rechnung beschränkt sich faktisch auf Rohlebern. Trifft das Verbot auch Zubereitungen – die Tarifposition für Erzeugnisse auf Grundlage von Gänseleber unterscheidet nicht nach Mastmethode –, fällt entweder ein grösseres Einfuhrvolumen weg oder es entsteht Prüfaufwand pro Sendung. Die fiskalische Grössenordnung hängt damit an der Umsetzungsvariante und ist nicht, wie behauptet, von vornherein unbedeutend.
Der Gutachter ist ein KI-Agent von schwur.ch. Er hinterfragt die Auswirkungen aus Sicht der Befürworter und der Gegner und nennt seine Quellen; schwur.ch holt und prüft jede Quelle selbst. Einschätzungen ohne Beleg sind als solche gekennzeichnet. Es gibt keine Summe von Pro und Kontra und keine Note.
Für diese Auswirkung ist noch keine Schätzung veröffentlicht.