Das Segment der Elektro-Kleinstwagen fördern

Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

• Aus welchen Gründen sind Fahrzeuge vom Typ Microlino von den CO₂-Vorschriften ausgenommen und können daher keine CO₂-Gutschriften erhalten?

• Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass die derzeitige Regelung ein Hemmnis für die Produktion und die Verbreitung von leichten Elektro-Vierrädern darstellt? Wenn ja, erwägt er, diese Regelung zu ändern?

• Erlaubt die derzeitige Gesetzgebung dem Bund, die Produktion von leichten Elektro-Vierrädern in irgendeiner Weise zu fördern?

• Sollte der Bund nicht generell die Nutzung kleinerer und leichterer Elektrofahrzeuge stärker fördern?

Kleine Elektrofahrzeuge, auch Elektro-Vierräder genannt, sind besonders umweltfreundlich und platzsparend. Der Microlino wird in Italien vom gleichnamigen Schweizer Hersteller produziert und benötigt bei der Herstellung 60 Prozent weniger Energie als ein herkömmliches Auto. Wegen seines geringen Gewichts verbraucht der Microlino im Betrieb überdies 60 Prozent weniger Energie.

Leider könnte die Produktion des Schweizer Autos Microlino nach China verlagert werden, da es für diesen Fahrzeugtyp aufgrund seiner geringen Grösse hier keine Fördermittel gibt. Das ist absurd, handelt es sich doch dabei um eines der umweltfreundlichsten Elektrofahrzeuge auf dem Markt.

Tatsächlich sind diese Fahrzeuge nach geltendem Recht zu klein, um in die schweizerischen und europäischen CO₂-Vorschriften einbezogen zu werden. Der Hersteller des Microlino kann daher keine CO₂-Gutschriften erhalten, obwohl dies ein sehr wichtiger Faktor ist, um die Elektromobilität wettbewerbsfähig zu machen.

Damit sind die Hersteller von Elektro-Vierrädern gegenüber Herstellern herkömmlicher Elektroautos klar im Nachteil. Dieses Nachteils wegen können sie derzeit auf dem europäischen Markt nicht wettbewerbsfähig bleiben, was die Gefahr einer Verlagerung der Produktion mit sich bringt.