Schweizer Bezug zu Schiffen der russischen Schattenflotte

Die EU listet Schiffe, die sanktionierte russische Güter transportieren oder zur Umgehung von Sanktionen beitragen. Mit dem 21. Sanktionspaket umfasst die Liste 673 Schiffe, die grösstenteils der sogenannten «Schattenflotte» zuzurechnen sind. Die Schweiz hat diese Listen bisher im Rahmen der Ukraine-Verordnung übernommen.

Schiffe der Schattenflotte fahren unter Billigflaggen, gehören meist Briefkastengesellschaften in Drittstaaten und wechseln häufig Namen, Flagge und Management. Ihre Führung, Charter oder Vermittlung erfolgt jedoch teilweise aus der Schweiz. So hat die Genfer Fractal Shipping SA ab 2022 rund 30 Tanker im Russlandverkehr betrieben, deren Management später an eine Tochtergesellschaft in Dubai übertragen wurde. Die Gesellschaft, Nachfolgefirmen und Schiffe wurden in der Folge von verschiedenen Ländern sanktioniert. Da die Schiffe nicht unter Schweizer Flagge fahren, ist unklar, ob und wie die Behörden von solchen Tätigkeiten Kenntnis erhalten.

Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

• Führt der Bund eine Liste mit Schiffen, die aus der Schweiz im Eigentum, unter kommerziellem oder technischem Management, in Charter oder unter Vermittlung von in der Schweiz domizilierten Unternehmen betrieben werden

• Werden Schiffe, welche potenziell gegen Art. 12d der SR 946.231.176.72 verstossen, speziell ausgewiesen?

• Wie viele der in Anhang 33 der SR 946.231.176.72 gelisteten Schiffe hatten zum Zeitpunkt der Listung oder in den zwölf Monaten davor einen Schweizer Eigentümer-, Management- oder Charterbezug?

• Tauscht der Bund Informationen über Schiffe mit Schweizer Bezug mit der EU oder, gestützt auf die Absichtserklärung zwischen SECO und OFAC vom 9. Mai 2025, mit den USA aus?

• Ist der Bundesrat bereit, internationale Initiativen zur besseren Erfassung solcher Daten (bspw. das Equasis-MoU) zu unterzeichnen?