Parlamento / Oggetti / 26.7063
Wieso macht das EJPD sicherheitspolitische Lageanalysen?
depositato il 04.03.2026 nella Sessione primaverile 2026Prima Camera: Consiglio nazionaleErledigt (09.03.2026)
Iter nelle Camere
Le decisioni delle Camere e delle commissioni, nei termini dei Servizi del Parlamento.
- 09.03.2026Consiglio nazionaleRisposta scritta alla domanda
Testo depositato
In einem Artikel vom 26. Januar berichtete die Zeitung Blick, dass das EJPD in seiner Lageanalyse zu dem Schluss kommt, dass die Schweizer Armee keine 70 Kampfflugzeuge benötigt. - Auf welcher Rechtsgrundlage und seit wann erstellt das EJPD militärische Lageanalysen? - Ist das nicht die Kernaufgabe des militärischen Nachrichtendienstes?
Questo testo esiste solo in tedesco.
Parere del Consiglio federale
Das EJPD erstellt keine militärischen Lageanalysen. Das ist Aufgabe des VBS beziehungsweise des militärischen Nachrichtendienstes.
Das EJPD gehört aber zu den Departementen, die unter anderem auch für sicherheitspolitische Themen zuständig sind. Es ist auch eines der drei Departemente im Sicherheitsausschuss des Bundesrates, wo regelmässig Diskussionen über die Bedrohungslage der Schweiz stattfinden. Das EJPD beteiligt sich deshalb – wie andere Departemente auch – an der Diskussion und Entscheidfindung zu wichtigen sicherheitspolitischen Themen der Schweiz.
Questo testo esiste solo in tedesco.
Fonte: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, consultato il 18.09.2026. Dati grezzi
Non si tratta di una pubblicazione ufficiale. Nomi, cifre e testi delle votazioni sono riportati senza modifiche, così come li pubblicano i Servizi del Parlamento.