Parlament / Geschäfte / 25.064

25.064Geschäft des BundesratesEJPDoffen

Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG). Änderung (Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen)

eingereicht am 20.06.2025 in der Sommersession 2025Erstrat: NationalratZurückgewiesen an den Bundesrat (17.06.2026)

Recht AllgemeinMedien und Kommunikation

  • GesetzgebungZugeordnet nach Regel: Das Geschäft enthält ein Bundesgesetz oder einen Bundesbeschluss, der dem Referendum untersteht.

Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.

  1. 02.03.2026NationalratRückweisung an den Bundesrat
  2. 17.06.2026StänderatZustimmung

Botschaft vom 20. Juni 2025 zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen)

Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 19.09.2026. Rohdaten

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.