Parlament / Geschäfte / 25.064
Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG). Änderung (Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen)
eingereicht am 20.06.2025 in der Sommersession 2025Erstrat: NationalratZurückgewiesen an den Bundesrat (17.06.2026)
- GesetzgebungZugeordnet nach Regel: Das Geschäft enthält ein Bundesgesetz oder einen Bundesbeschluss, der dem Referendum untersteht.
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 02.03.2026NationalratRückweisung an den Bundesrat
- 17.06.2026StänderatZustimmung
Worum es geht
Botschaft vom 20. Juni 2025 zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen)
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 19.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.
