Parlament / Geschäfte / 26.3005
Die Verfassung braucht einen Digitalisierungsartikel
eingereicht am 16.01.2026 in der Frühjahrssession 2026Erstrat: StänderatIn Nationalrat geplant (10.09.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 18.03.2026StänderatAnnahme
Eingereichter Text
Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Botschaft und Entwurf für einen Digitalisierungsartikel in der Bundesverfassung vorzulegen. Er entwickelt diesen Entwurf unter Einbezug der Kantone. Dabei sollen die Grundprinzipien der von Bund und Kantonen getragenen "Digitale Verwaltung Schweiz (DVS)" beachtet werden.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
Antrag des Bundesrates
Annahme
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 19.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.