26.7245Fragestunde. FrageVBSerledigt

Was sind die Vorgaben zu Sicherheitsprüfungen für Kommandanten?

eingereicht am 11.03.2026 in der Frühjahrssession 2026Erstrat: NationalratErledigt (16.03.2026)

Sicherheitspolitik

Weg durch die Räte

Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.

16.03.2026NationalratMündliche Beantwortung der Frage

Eingereichter Text

- Nach welchen Kriterien darf ein Kommandant seinen Soldaten einen Waiver ausstellen? - Welche Weisung/Instruktion hat das SEPOS hierzu den Kommandanten erteilt?

Stellungnahme des Bundesrates

Das Flugplatzkommando 13 ist seit Montag 9. März 2026 im Wiederholungskurs in Meiringen. Aus Sicherheitsgründen und um keine Rückschlüsse auf das Dispositiv zu ermöglichen, werden keine konkreten Zahlen genannt.

Den betroffenen Armeeangehörigen wurde vom Kommandanten vorübergehend ein sogenannter Waiver ausgestellt. Dabei handelt es sich um eine Luftwaffe interne Ausnahmebewilligung unter klar definierten Auflagen – das SEPOS ist hierbei nicht involviert. Die Auflagen lauten:

- die betroffene Person wurde im Verlauf ihrer militärischen Karriere bereits einer Personensicherheitsprüfung unterzogen;

- die Regelungen und Schutzmassnahmen gemäss Verordnung über den Schutz militärischer Anlagen werden jederzeit eingehalten;

- die Ausnahmebewilligung ist absolut zwingend, damit die Person ihre Aufgaben erfüllen kann.

Damit künftig keine Ausnahmebewilligungen mehr notwendig sind, werden aktuell die Funktionenliste geprüft sowie die diesbezüglichen Abläufe überarbeitet.

Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.