Parlamento / Oggetti / 26.7245
Was sind die Vorgaben zu Sicherheitsprüfungen für Kommandanten?
depositato il 11.03.2026 nella Sessione primaverile 2026Prima Camera: Consiglio nazionaleErledigt (16.03.2026)
Iter nelle Camere
Le decisioni delle Camere e delle commissioni, nei termini dei Servizi del Parlamento.
- 16.03.2026Consiglio nazionaleRisposta orale alla domanda
Testo depositato
- Nach welchen Kriterien darf ein Kommandant seinen Soldaten einen Waiver ausstellen? - Welche Weisung/Instruktion hat das SEPOS hierzu den Kommandanten erteilt?
Questo testo esiste solo in tedesco.
Parere del Consiglio federale
Das Flugplatzkommando 13 ist seit Montag 9. März 2026 im Wiederholungskurs in Meiringen. Aus Sicherheitsgründen und um keine Rückschlüsse auf das Dispositiv zu ermöglichen, werden keine konkreten Zahlen genannt.
Den betroffenen Armeeangehörigen wurde vom Kommandanten vorübergehend ein sogenannter Waiver ausgestellt. Dabei handelt es sich um eine Luftwaffe interne Ausnahmebewilligung unter klar definierten Auflagen – das SEPOS ist hierbei nicht involviert. Die Auflagen lauten:
- die betroffene Person wurde im Verlauf ihrer militärischen Karriere bereits einer Personensicherheitsprüfung unterzogen;
- die Regelungen und Schutzmassnahmen gemäss Verordnung über den Schutz militärischer Anlagen werden jederzeit eingehalten;
- die Ausnahmebewilligung ist absolut zwingend, damit die Person ihre Aufgaben erfüllen kann.
Damit künftig keine Ausnahmebewilligungen mehr notwendig sind, werden aktuell die Funktionenliste geprüft sowie die diesbezüglichen Abläufe überarbeitet.
Questo testo esiste solo in tedesco.
Fonte: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, consultato il 18.09.2026. Dati grezzi
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