Parlament / Geschäfte / 26.7303
Fräulein Rottenmeier im Auto
eingereicht am 01.06.2026 in der Sommersession 2026Erstrat: NationalratErledigt (08.06.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 08.06.2026NationalratMündliche Beantwortung der Frage
Eingereichter Text
Wer heutzutage in seinem Auto Motor-Abstellautomechanik, Assistenz- und Warnsysteme im Auto dauerhaft abstellen will, erhält als Auskunft, dies gehe aus rechtlicher Sicht nicht. Technisch wäre es allerdings machbar. - Gestützt auf rechtlichen Grundlagen lassen sich derzeit in der Schweiz Assistenz- und Warnsysteme im Auto nicht dauerhaft abstellen? - Mit welchen Sanktionen müsste ein Fahrzeughalter und / oder ein Garagist rechnen, wenn er oder sie solche Systeme heute dauerhaft abstellen würden?
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.