Parlament / Geschäfte / 26.7435
Kulturgütertransfergesetz ‒ Verurteilungen wegen Gesetzesverstössen
eingereicht am 03.06.2026 in der Sommersession 2026Erstrat: NationalratErledigt (08.06.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 08.06.2026NationalratSchriftliche Beantwortung der Frage
Eingereichter Text
- Wie viele Strafbefehle wurden wegen mutmasslicher Vergehen nach Artikel 24 KGTG seit dem Inkrafttreten des Gesetzes erlassen? - Wie viele dieser Verfahren haben zu einem rechtskräftigen Urteil geführt? Der Bundesrat wird gebeten, die Antwort in einer einzigen Zahlentabelle vorzulegen, die nach Art des Verstosses, Ausgang des Verfahrens und Jahr gegliedert ist.
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in italienischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.