Parlament / Geschäfte / 26.7469
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10.2.2026, A-488/2024; Erkenntnisse aus dem Beschwerdeverfahren zum Verhältnis Schweiz - Schweden: Warum hält sich das BAG nicht an die Wahrheit?
eingereicht am 08.06.2026 in der Sommersession 2026Erstrat: NationalratErledigt (15.06.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 15.06.2026NationalratMündliche Beantwortung der Frage
Eingereichter Text
In der Verfügung vom 22.12.2023, mit welcher das BAG die vollständige Offenlegung der Impfstoffverträge verweigerte, behauptete das BAG in Erw. 2.3, dass Schweden die Offenlegung untersagte. Am 21. Dezember 2023 schrieb ein schwedischer Regierungsvertreter dem BAG genau das Gegenteil: «… Sweden will refrain from commenting on what information Switzerland can disclose in the contract in relation to Astrazeneca or other covid-19 vaccine manufacturers". Warum sagt das BAG nicht die Wahrheit?
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.