Parlament / Geschäfte / 26.7762
Cybersecurity-Nachweis: Erleichterung für Kleinstserien verlängern und ausdehnen
eingereicht am 16.09.2026 in der Herbstsession 2026Erstrat: NationalratErledigt (21.09.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
- 21.09.2026NationalratSchriftliche Beantwortung der Frage
Eingereichter Text
Schweizer Hersteller von höchstens fünf Fahrzeugen desselben Typs pro Jahr sind nach Art. 4 Abs. 3 TGV von der Typengenehmigung befreit. Beim Nachweis zum Schutz vor Cyberangriffen hat das ASTRA für diese Fahrzeuge eine Erleichterung erlassen – jedoch nur für PW, Lieferwagen und leichte Lastwagen und nur bis 1.1.2027. Ist der Bundesrat bereit, sie auf Lastwagen und Busse auszudehnen und zu verlängern, wenn der gleichwertige Schutz sichergestellt bleibt und nur der formale Nachweis entfällt?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat wird noch dieses Jahr im Rahmen der Eröffnung der Vernehmlassung zur Verordnungsrevision über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) entscheiden, welche Themen in der Vernehmlassungsvorlage zur Diskussion gestellt werden. Bisher hat er sich noch nicht mit den in der Frage erwähnten Themen befasst.
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 22.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.