schwur.ch
DEFRITENУКР

Parlament / Geschäfte

Bundesversammlung · Geschäfte

Geschäfte

Alles, was das Parlament berät: Vorlagen des Bundesrates, parlamentarische Initiativen, Standesinitiativen und die Vorstösse der Ratsmitglieder – alles, was seit dem 1. März 2026 eingereicht oder seither in einem Rat oder einer Kommission beraten wurde.

Stand der Daten: 31.10.2026

Eingereicht von Fabio Regazzi · Filter entfernen

11 Geschäfte
  1. 26.3629Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte ProdukteMotion · EJPD · eingereicht am 11.06.2026offen24.09.2026 · Ständerat: Annahme
  2. 26.4550Schutzstatus S: Finanzielle Unterstützung gewährleisten, ohne Kantone und Gemeinden zu belastenMotion · EJPD · eingereicht am 02.10.2026offen
  3. 26.4401KI-Systeme zur Erstellung von Kinderpornografie nicht tolerierenMotion · EJPD · eingereicht am 01.10.2026offen
  4. 26.3256Öffentliches Register der Empfänger von BundessubventionenMotion · EFD · eingereicht am 19.03.2026offen30.09.2026 · Nationalrat: Rückweisung an die Kommission
  5. 25.4671Für eine Gleichbehandlung von schweizerischen Vertreibern. Schluss mit den kommerziellen Vorteilen für ausländische PlattformenMotion · UVEK · eingereicht am 18.12.2025erledigt23.09.2026 · Nationalrat: Ablehnung
  6. 25.4464Einführung einer Gesetzesgrundlage für den regulierten Abschuss von Wölfen bei Überschreitung eines vordefinierten SchwellenwertsMotion · UVEK · eingereicht am 04.12.2025offen23.09.2026 · Nationalrat: Annahme
  7. 24.3507Keine Weitergabe von Steuerdaten ohne AnonymisierungMotion · EDI · eingereicht am 30.05.2024erledigt19.06.2026 · Kommission: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt
  8. 25.4666Kleinsendungen. Für grössere Produktesicherheit und gegen unlauteren Wettbewerb zulasten der Schweizer KMUMotion · WBF · eingereicht am 18.12.2025offen01.06.2026 · Nationalrat: Annahme
  9. 25.4179Unabhängigere RegulierungskostenschätzungMotion · WBF · eingereicht am 25.09.2025offen01.06.2026 · Nationalrat: Annahme
  10. 24.4464Eine Strategie gegen den Missbrauch unserer BilderMotion · EJPD · eingereicht am 19.12.2024offen16.03.2026 · Ständerat: Annahme mit Änderung
  11. 25.4670Miliztauglichkeit des Parlamentes stärken. Wintersession um zwei Wochen vorverlegenMotion · Parl · eingereicht am 18.12.2025erledigt03.03.2026 · Ständerat: Ablehnung

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.