Beteiligung der Schweiz an europäischen KI- und Drohnenprogrammen

Deutschland und Frankreich entwickeln derzeit militärische Systeme der nächsten Generation, insbesondere KI-gestützte Gefechtsführungs- und Vernetzungssysteme («Combat Cloud») sowie autonome und teilautonome Drohnensysteme. Solche Systeme vernetzen Sensoren, Führungsmittel, Flugzeuge, Drohnen und weitere Plattformen in Echtzeit und unterstützen die militärische Entscheidungsfindung mittels künstlicher Intelligenz.

Die Schweiz verfügt durch Hochschulen, Forschungsinstitutionen und Unternehmen über bedeutende Kompetenzen in den Bereichen Robotik, autonome Systeme, Sensorik, Kommunikationstechnologien, und künstliche Intelligenz. Eine Beteiligung der Schweiz an entsprechenden Entwicklungsprogrammen könnte dazu beitragen, den technologischen Anschluss in einem sicherheitspolitisch wichtigen Zukunftsbereich sicherzustellen und den Forschungs- und Industriestandort Schweiz zu stärken.

Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

• Verfolgt der Bundesrat die Entwicklungen der deutsch-französischen Programme im Bereich der KI-gestützten Gefechtsführung («Combat Cloud») und autonomer Drohnensysteme?

• Ist die Schweiz anderswo in ähnlichen Programmen involviert?

• Bestehen bereits Kontakte oder Austauschformate mit den beteiligten Staaten oder Organisationen hinsichtlich einer möglichen Schweizer Beteiligung?

• Welche rechtlichen, politischen und technischen Voraussetzungen müssten erfüllt sein, damit sich die Schweiz an der Entwicklung solcher Systeme oder einzelner Teilkomponenten beteiligen könnte?

• Sieht der Bundesrat Möglichkeiten für eine Beteiligung von armasuisse, Schweizer Forschungsinstitutionen oder der Schweizer Industrie an entsprechenden Entwicklungsprojekten?

• Welche sicherheits-, industrie-, aussen- und technologiepolitischen Vor- und Nachteile hätte eine Beteiligung der Schweiz an solchen Programmen im Vergleich zu einer späteren Beschaffung fertiger Systeme?