Unterstützung der Kantone und Gemeinden durch das ARE

Kantone und Gemeinden sind mit der Umsetzung von RPG1 beschäftigt. Dazu kommt neu RPG2, welches vor allem ländliche Kantone und Gemeinden stark herausfordert. Angesichts der Komplexität von RPG1 und 2 sind die Kantone und Gemeinden auf fachliche Unterstützung durch das ARE angewiesen. Wie gedenkt der Bundesrat sicherzustellen, dass das ARE die nötigen Ressourcen, Grundlagen und Hilfsmittel bereit stellt, um die Kantone und Gemeinden in der Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrages zu unterstützen?

RPG 2 bringt vor allem für die Kantone, aber auch für die Gemeinden verschiedene neue Aufgaben mit sich. So müssen die Kantone in ihrem Richtplan beispielsweise eine sogenannte Stabilisierungsstrategie festlegen.

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Umsetzung von RPG 2 die Kantone vor grosse Herausforderungen stellt. Das ARE wird die Kantone im Rahmen der ihm zur Verfügung stehenden Mittel bestmöglich unterstützen und dieser Aufgabe die nötige Priorität beimessen.

Zur Unterstützung hat das ARE seinen Leitfaden zur Richtplanung ergänzt. Den Kantonen gegenüber wird so transparent gemacht, welchen Anforderungen die Stabilisierungsstrategie genügen muss. Unterstützung erhalten die Kantone zudem im fakultativen Vorprüfungsverfahren für Richtplanvorhaben. Hier können sie dem ARE Entwürfe ihrer Stabilisierungsstrategie zur Vorprüfung unterbreiten.